... Some pertinent questions have to be raised what role the US had in the Georgian drama: It is dead certain that US intelligence knew about the amassing of Russian forces in the Northern Caucasus. If they knew, Saakashvili knew it as well. Why then did the Georgian leadership still start its military assault on South Ossetia. They certainly could not have it done without the knowledge of the US. Did they do it against the will of the US? Why is Randy Scheunemann, a former consultant of Georgia's government an important adviser of John McCain? The latter, … Continue Reading ››

... Russian foreign minister Lavrov has made clear yesterday, that Russia will not accept Georgian or even EU peacekeepers in South Ossetia. Besides, Moscow insists that the security situation in both Abkhazia and South Ossetia can not be seperated from addressing the future legal status of these regions.

... Usually I do not recommend books but as the South Ossetian cause is either completely ignored by most mass media or totally unknown by many journalists, I'd like to draw your attention to Christoph Zuercher's book 'Post-Soviet Wars: Rebellion, Ethnic Conflict, and … Continue Reading ››

"With the military situation in South Ossetia still murky, some initial assessments of the eruption of violent conflict can still be made:

The military escalation at this point is exclusively in Georgia's interest. Russia's strategic interests had been the maintenance of the status-quo, as it had met all of Russia's objectives. Thus it can be assumed that the military escalation of the past night was initiated by Georgia. Georgia's president Saakashvili has declared the "restoration of the constitutional Order" as the strategic goal of the military operation. In so … Continue Reading ››

Der Bericht der russländischen Izvestija über angebliche Pläne russländische strategische Bomber auf Kuba hat erneut für Irritationen über die russländische Sicherheitspolitik ausgelöst. Viele Kommentatoren habendie Ereignise während der Kubakrise 1962 in Erinnerung gerufen. Der von Izvestija nicht genannte Informant hatte auf die technischen Möglichkeiten der Nutzung Kubas für die strategischen Bomber hingewiesen. Daraus wird zunächst nicht klar, ob damit die Errichtung  eines Luftwaffenstützpunktes auf Kuba oder die Nutzung von Einrichtungen auf Kuba für mögliche Wiederbetankungen der Bomber gemeint ist. Wie aber sind beide möglichen Varianten militärisch beurteilen:

Russland verfügt … Continue Reading ››

Die Erklärungen in der Forschergemeinde über das zukünftige Verhältnis zwischen D. Medvedev und V. Putin sind wenig einheitlich; es ist aber wohl ohnehin verfrüht, dazu eine abschliessende Position zu vertreten. Mehrheitlich wird angenommen, dass Putin die Macht in das Regierungsamt verlagern und Medvedev schwächen wird. Obwohl Putin und Medvedev eine Änderung der Verfassung zu diesem Zweck ausgeschlossen haben, lässt sich dieses Ziel auch auf dem Verordnungsweg und einfachgesetzlich erreichen. Zentrale Indikatoren für eine Stärkung des Regierungsamtes wären:

Die Reorganisation der Regierung, mit der die Verwaltungsreform von 2004 zurückgenommen wird. … Continue Reading ››

Die Lage in Abchasien verschärft sich, die militärischen Drohgebärden Russlands und Georgiens nehmen zu – und das ist gut so; für Russland und für Georgien. Die Regierungen beider Staaten sind an einer Verschärfung erheblich interessiert.

Die georgische Führung um den Präsidenten Saakashvili versucht durch eine Eskalation der Lage zweifachen Nutzen zu ziehen: zum einen stehen im Mai Parlamentswahlen in Georgien an; angesichts der sozialen Marginalisierung breiter Bevölkerungsschichten, die trotz anhaltend hohen Wirtschaftswachstums kaum ein höheres Haushaltseinkommen erzielen können; aber auch angesichts der autoritären und selbstgerechten, vermutlich auch korrupten Herrschaftspraxis … Continue Reading ››

Hölzern wirkt er noch im Umgang mit dem Wahlvolk; der junge Jurist, der sich noch nie um ein Wahlamt bemüht hat, wirkt ungeübt, steif und bisweilen etwas hilflos. Medvedev ist bedachter und besonnener als sein Vorgänger. Die scheue Zaghaftigkeit stört auch nicht wirklich – schon gar nicht in gelenkten Wahlen. Auch wenn seine Ideen und Konzepte dem Wahlvolk kaum bekannt sind, kann Medvedev als moderater und liberaler Reformer gelten.

Sein Regierungsprogramm hat Medvedev vor wenigen Tagen in einer Rede in Krasnojarsk bereits detailliert skizziert. Die weitere … Continue Reading ››

‘Kremlin political intrigues are comparable to a bulldog fighting under a rug. An outsider only hears the growling, and when he sees the bones fly out from beneath it is obvious who won.’ In diesen Tagen ist Churchills Diktum über Stalin beinahe ein Trost für die Russlandforscher, die mit Deutungen des anstehenden Machtwechsels in Russland von den Geschehnissen immer wieder überrollt und widerlegt werden.

Putin will also der Regierung vorstehen wenn Dmitri Medvedev in den Kreml einziehen sollte. Dies war lange als eine unwahrscheinliche Variante angesehen … Continue Reading ››